Satzung

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen „Förderverein der Karl-Theodor-Golle Schule Syrau“.
Der Sitz des Vereins ist 08548 Rosenbach / OT Syrau.
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar durch Förderung und Erziehung gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er soll dem schulischen Gemeinwohl dienen und die Aufgaben der Karl-Theodor-Golle-Schule (nachfolgend KTGS) Syrau unterstützen.

Dieser Zweck soll hauptsächlich durch Gewährung von Barzuwendungen für Klassenfahrten, Sportveranstaltungen, Schulaufführungen und sonstige kleine Schulbedürfnisse und durch Überlassung von, für Unterrichtszwecke benötigte Gegenständen, an die Schule erfüllt werden.

Der Verein stellt sich weiterhin die Aufgabe, den Kontakt zwischen der Schule, den Eltern, ehemaligen Schülern, Lehrern sowie Sponsoren zu pflegen. Der Verein verfolgt keine politischen oder konfessionellen Ziele. Jede über den Zweck des Vereins hinausgehende wirtschaftliche Betätigung ist ausgeschlossen. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht, in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln des Vereins.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 3 Mittel

Die zur Erfüllung seines Zwecks erforderlichen Mittel erwirbt der Verein durch Mitgliedsbeiträge und freiwillige Spenden jeder Art. Die Spenden können Barmittel oder auch Sachzuwendungen sein.

 

§ 4 Beiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Der Beitrag wird durch Abbuchung vom Konto des Mitglieds eingezogen.

 

§ 5 Bewilligung von Mitteln

Über die Bewilligung von Mitteln des Vereins entscheidet der Vorstand im Sinne des Zwecks gem. § 2 der Satzung. Antragsberechtigt ist jedes Mitglied.

Die Ausgaben, die der Vorstand zur Erfüllung seiner Verwaltungsaufgaben benötigt, sind aus den Vereinsmitteln zu entnehmen.

 

§ 6 Mitgliedschaft, Beendigung

Mitglieder des Vereins sind die Gründungsmitglieder und diejenigen volljährigen natürlichen und juristischen Personen, die ihren Beitritt zu dem Verein erklärt haben. Der Antrag auf Beitritt soll den Namen, bei natürlichen Personen das Geburtsdatum, den Beruf und die Anschrift, bei juristischen Personen deren gesetzlichen Vertreter enthalten.

Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand nach freiem Ermessen.

Die Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds, a) durch freiwilligen Austritt, b)durch Streichung von der Mitgliederliste, c)durch Ausschluss aus dem Verein.

a)Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

b)Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

c)Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstoßen hat, wegen Nichterfüllung satzungsmäßiger Verpflichtungen, wegen Nichtzahlung von Beiträgen trotz Mahnung, wegen unehrenhafter Handlung durch Beschluss des Vorstands aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich vor dem Vorstand oder schrift¬lich zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des Betroffenen ist in der Vorstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefes bekanntzumachen.

 

§ 7 Organe

Die Organe des Vereins sind:
1. Mitgliederversammlung
2. Vorstand

 

§ 8 Die Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten.

Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich für folgende Angelegenheiten zuständig:

1. Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr; Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands; Entlastung des Vorstands;
2. Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrags;
3. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands und des Beirats;
4. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;
5. Ernennung von Ehrenmitgliedern.

In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegen¬heiten seines Zuständigkeitsbereichs die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

 

§ 9 Die Einberufung der Mitgliederversammlung

Mindestens einmal im Jahr, möglichst im letzten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung welche mindestens folgende Tagesordnungspunkte, soweit sie nicht bereits bei Gegenstand einer vorgehenden Mitgliederversammlung waren, wie Erstattung des Jahresberichts des Vorstandes, Kassenbericht und Bericht des Kassenprüfers und Entlastung des Vorstandes, enthalten muß, einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Ein¬ladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekanntgegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

 

§ 10 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden.

Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt; zum Protokollführer kann auch ein Nichtmitglied bestimmt werden.
Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens sowie einen Internet-Auftritt beschließt die Mitgliederversammlung.

Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel sämtlicher Vereinsmitglieder anwesend ist. Bei Beschlussunfähigkeit ist der Vorstand verpflichtet, innerhalb von vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit der gleichen Tagesordnung einzuberufen; diese ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Hierauf ist in der Einladung hinzuweisen.

Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit Zustimmung aller Mitglieder beschlossen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenüber dem Vorstand erklärt werden.

Für Wahlen gilt folgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben.

Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung, die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen soll der genaue Wortlaut angegeben werden.

 

§ 11 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung ent-sprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrags ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

 

§ 12 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 8, 9, 10 und 11 entsprechend.

 

§ 13 Der Vorstand

Der Vorstand des Vereins besteht aus fünf Personen, nämlich dem 1. Vorsitzenden, dem 2. Vorsitzenden, dem Kassenwart, dem Schriftführer und einer weiteren Person.

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstands, darunter der Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende, vertreten. Rechtsgeschäfte mit einem Geschäftswert über 3000,- € sind für den Verein nur verbindlich, wenn die Zustimmung der Mitgliederversammlung hierzu erteilt ist.

 

§ 14 Die Zuständigkeit des Vorstands

Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:

1. Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnungen;

2. Einberufung der Mitgliederversammlung;

3. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung;

4. Aufstellung eines Haushaltsplans für jedes Geschäftsjahr; Buchführung; Erstellung eines Jahresberichts;

5. Abschluss und Kündigung von Arbeitsverträgen;

6. Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss von Mitgliedern.

 

§ 15 Amtsdauer des Vorstands

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstands im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausge-schiedenen.

 

§ 16 Beschlussfassung des Vorstands

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder durch Telefax einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von einer Woche einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht.

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung ent-scheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung.

Die Vorstandssitzung leitet der 1. Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstands sind zu Beweiszwecken in ein Beschlussbuch einzutragen und vom Sitzungsleiter, zu unterschreiben. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.

 

§ 17 Haftung des Vorstandes

Die Haftung der Mitglieder des Vorstandes ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Der § 42 Abs.2 BGB bleibt unberührt.

 

§ 18 Ausschluss vom Stimmrecht

Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlussfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäftes mit ihm oder die Einleitung oder Erledigung eines Rechtsstreites zwischen ihm und den Verein betrifft.

 

§ 19 Besondere Vertreter

Der Vorstand ist berechtigt, für besondere Aufgaben einen Vertreter zu ernennen, der im Namen des Vorstandes dieses vertritt. Rechtsgeschäfte bedürfen der Zustimmung des Vorstandes.

 

§ 20 Eigentumsvorbehalt

Anschaffungen von Gegenständen aus Vereinsmitteln, die nicht zum Verbrauch bestimmt sind, bleiben Eigentum. Sie werden als solche kenntlich gemacht und in einem Sonderverzeichnis geführt.

 

§ 21 Rechnungswesen

1. Die Einnahmen und Ausgaben des Vereins sind ordnungsgemäß aufzuzeichnen. Die Kasse des Vereins wird vom Kassenwart geführt, der Mitglied des Vorstandes ist. Die Kasse wird in jedem Jahr, bis zur ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr, durch zwei (2) von der Mitgliederversammlung gewählte Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung des Kassengeschäfte die Entlastung des Kassenwartes.
2. Die beiden Rechnungs- und Kassenprüfer werden von der Mitgliederversammlung jeweils für die Dauer von einem Jahr gewählt.
3. Die dürfen nicht Mitglied des Vorstandes sein.

 

§ 22 Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen, außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
2. Die Einberufung eine solchen Versammlung darf nur erfolgen, wenn es der Vorstand mit der Mehrheit von Dreiviertel aller seiner Mitglieder beschlossen hat oder von Zweidrittel der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.
3. Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von Dreiviertel der schienenen Mitglieder beschlossen werden.
4. Sollten bei der ersten Versammlung weniger als 50 % der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein, ist eine zweite Versammlung einzuberufen, die dann mit einer Mehrheit von Dreiviertel der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist.

 

§ 23 Vermögensverwendung

Wird der Verein aufgelöst oder entfällt sein bisheriger Zweck so fällt sein Vermögen an die KTGS die es für Zwecke, die den Zielsetzungen des Übertragenden Vereins naheliegen, verwenden soll. Beschlüsse über die Verwendung des Restvermögens bedürfen der Zustimmung des zuständigen Finanzamtes.

 

§ 24 Sonstige Bestimmungen

Soweit die Satzung nicht anders bestimmt, gelten im Übrigen die Bestimmungen des BGB über Vereine.

 

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